Am 01. Mai 2017 ist eine neue Verordnung des Ministerrats über den Verbot der Ausführung von beschwerlichen, gefährlichen und gesundheitsgefährdenden Arbeiten für werdende und stillende Mütter in Kraft getreten. Diese Verordnung ersetzt die bisher geltenden Ausführungsvorschriften, die aufgrund des Art. 176 des Arbeitsgesetzbuches, das die mit dem Beschäftigungsverbot für werdende und stillende Mütter verbundenen Angelegenheiten regelt, beschlossen worden sind.

Die Verordnung bezieht sich auf das Beschäftigungsverbot für werdende und stillende Mütter, nicht aber für Frauen im Allgemeinen. Dh., dass es ab dem 01. Mai 2017 kein Verzeichnis mit Arbeiten, deren Ausführung den Frauen mit Ausnahme von werdenden und stillenden Müttern verboten ist, gibt. Die gegenständliche Regelung dient der Umsetzung der Richtlinie 92/85/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz vom 19.10.1992.

In der Anlage zur Verordnung ist ein Verzeichnis mit Arbeiten, die für werdende und stillende Mütter beschwerlich, gefährlich und gesundheitsgefährdend sind, angeführt. Dieses Verzeichnis umfasst u.a. Arbeiten, die körperlich anstrengend sind, darunter das Bewegen schwerer Lasten von Hand, Tätigkeiten, die im kalten, heißen oder veränderlichen Kleinklima, bei Unter- oder Überdruck ausgeführt werden sowie Arbeiten, die zu schweren körperlichen oder seelischen Verletzungen führen können.

Für werdende Mütter sind u.a. folgende Tätigkeiten verboten: Tätigkeiten an mit Bildschirmen ausgerüsteten Arbeitsplätzen – in einer Gesamtdauer von mehr als 8 Stunden am Tag, wobei die am Bildschirm auszuführende Tätigkeit nicht länger als 50 Minuten am Stück dauern darf und nach diesem Zeitraum eine Pause von 10 Minuten, die als Arbeitszeit erfasst wird, eingelegt werden sollte. Bei stillenden Müttern sieht diese Verordnung keine Einschränkungen bei der an Bildschirmen ausgeführten Arbeit vor.

Wichtig ist ferner, dass im Rahmen dieser Verordnung zwischen Arbeiten für werdende und Arbeiten für stillende Mütter unterschieden wird. Der Grund für diese Unterscheidung ergibt sich aus unterschiedlichen Kennwerten für beide Tätigkeitsgruppen.